Starke Marken – eine juristische Betrachtung

Markenrecht

Aus einer juristischen Betrachtung haben Marken eine unterschiedliche stärke. Starke Marken können sehr gut geschützt werden und starke Marken unterscheiden sich auch sehr stark von den Marken der Konkurrenz.

Für eine starke Marke muss die Marke auf einem Fantasiewort oder einem willkürlichen Wort, also einer willkürlichen Wortschöpfung bestehen. Suggestive, beschreibende oder generische Wörter sollten vermieden werden.

Fantasienamen

Als Beispiel für eine starke Marke kann zum Beispiel der Name des Transportdienstleisters Uber bezeichnet werden da dieser Markenname keinen Bezug zur Tätigkeit hat und eine Fantasie Wortschöpfung ist.

Ein typisches Beispiel für solche Fantasie Wortschöpfung sind auch Haribo, in die aus den Anfangsbuchstaben der Eigentümer bestehen. Weitere Fantasiemarken sind Persil (von Henkel), Intel, Nokia, Disney, McDonald’s, Toyota, BMW, Pringels, Ariel und Twix.

All diese Marken sind willkürliche Fantasiewörter. Professioneller Unternehmen, die mit Profis den Markennamen entwickelt haben verwenden normalerweise willkürliche Marken Namen oder Fantasiewörter, die einen stärkeren am Markenschutz wie Inhalten.

Willkürliche Verwendung

Die willkürliche Übertragung und Verwendung von Wörtern kann auch zu einer starken Marke führen.

Zum Beispiel die Smartphone Marke Apple (Apfel) verwendet den Begriff für technische Produkte und nicht für Früchte.

Für Früchte bzw. Äpfel wäre die Marke Apfel nicht eintragungsfähig, da generisch bzw. ein Kategoriename.

Die Apple Marke ist sogar so stark, das einem Konkurrenten im Bereich Softwareentwicklung die Verwendung eines Birnenlogos untersagt werden kann. (Quelle: https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Markenrechtsstreit-Apple-gewinnt-gegen-Birne-3698763.html).

Die willkürliche Verwendung eines Begriffes kann zu einer starken Marke führen.

Suggestive Marken

Suggestive Marken sind Marken die nicht so stark sind wie Marken die auf einem Fantasie Wort bestehen. Suggestive Marken unterstellen eine Produkteigenschaft oder beziehen sich auf einen Teilbereich dessen was die Marke als Produkt oder Kategorie repräsentiert.

Das kann beispielsweise für Pfefferminzbonbons “Strong” sein also eine Eigenschaft des Kaugummis. “Easy Credit” zum Beispiel ist eine suggestive Marke, bei der das Gefühl vermitteln werden soll, dass ein Kredit besonders einfach zu haben ist (“Easy” ist die Übersetzung für einfach).

MrClean (MrProper von Procter&Gamble) suggeriert sauberkeit (“Clean” ist sauber im Englischen). Milka kann auch als suggestive Marke gesehen werden, weil der Begriff nach Milch klingt und so gerieren soll das Milch in den jeweiligen Schokoladenprodukten enthalten ist.

Auch bei Automarken suggeriert die Marke Mini dass es sich um kleine Autos handelt. Suggestive Marken sind nahe an der beschreibenden Marke, aber sind nicht eine genaue Beschreibung. Suggestive Marken sind oft Eintragungsfähig, aber keine starken Marken aus juristischer Sicht.

Beschreibende Marken

Beschreibende Marken sind eigentlich keine Marken. Beschreibende Marken sind nicht dazu geeignet die Marke von den Produkten oder Services als solche zu unterscheiden.

Beschreibe den Marken fehlt die Unterscheidungskraft. Sie sind nur unter gewissen besonderen Umständen überhaupt eintragungsfähig. Coca-Cola ist ein Beispiel einer beschreibenden Marke (es ist Kokain in Cola, also eine beschreibung des Produktes).

Coca-Cola ist eine Marke seit 1892 und muss sich Konkurrenten mit ähnlichen Namen wie Cola-Cola, TopStar-Cola, Afri-Cola und Cola-Mix gefallen lassen, weil die Gattungsbezeichnung “Cola” verwandt wurde.

Obwohl Coca-Cola so bekannt und eine grosse Marke ist kann diese wegen des beschreibenden Markennamen schlechter verteidigt werden.

Generische Marken

Generische Marken sind keine Marken. Zum Beispiel ist es nicht möglich die Marke “Fahrrad” für die Kategorie Fahrräder als Marke eingetragen zu bekommen.

Auch Gym24 ist generisch für Fitnesscenter (Gym als Abkürzung für Fitnesscenter und 24 als beschreibung für 24 Stunden Öffnungszeit). Normalerweise prüfen Markenämter auf generische Marken und verweigern die Eintragung.

Dennoch gibt es vereinzelt Beispiele bei denen entsprechende generische Begriffe als Marke im Markenamt eingetragen wurden. Diese Marken haben aber keine Markenkraft und können auf Antrag auch wieder aus dem Register gelöscht werden.

Manche Unternehmer scheuen davor zurück Fantasie Wörter für ihre Marke zu verwenden. Sie haben Angst dass Kunden nicht entsprechend erkennen, welche Marke sich hinter dem Fantasie Wort beziehungsweise welches Produkt sich hinter den Fantasie Wort verbirgt.

Teilweise wird in den entsprechenden Marken dann noch eine generische Anteile hinzugefügt oder eine entsprechende Kategorie Bezeichnung. Dann kommt es zu solchen Marken wie “Heinzelmann Fahrräder” oder Ähnliches.

Es ist dabei aber so, dass der beschreibende Anteil die Marke abgeschwächt. Die Marke Heinzelmann für ist stärker als in der Kombination Heinzelmann Fahrräder.

Die nächsten Schritte zur starken Marke

Der Moment bei indem eine Marke zur Eintragung in ein Markenregister angemeldet wird ist auch oft ein guter Moment noch einmal über die Marke nachzudenken.

Falls möglich sollte natürlich eine möglichst starke ihn Marke in das Markenregister eingetragen werden. Eine starke Marke hilft dabei die Marke gegenüber der Konkurrenz zu verteidigen.

Eine schwache Marke kann nur schwer verteidigt werden oder wird eventuell auch ein gar nicht erst in das Register eingetragen.

Ein Mix zwischen einem starken Marken Bestandteil und einem generisch beschreibenden schwachen Markenbestandteil ist auch nicht zu empfehlen.

Es ist schwieriger diese Arten von Marken zu verteidigen und die Marke wird dadurch nur abgeschwächt.

Falls möglich sollte auch immer eine Wortmarke angemeldet werden. Eine Wortmarke ist generell stärker als eine Bildmarke. Teilweise, so im Domainrecht, können auch nur Ansprüche aufgrund einer Wortmarke geltend gemacht werden.

Die Methode eine besonders schwache Wortmarke in Form einer Bildmarke anzumelden ist normalerweise nicht zu empfehlen und stellt nur eine Notlösung dar.

Wenn die Marke schwach ist und dann zum Beispiel durch grafische Darstellung der Zeichen wie das Färben der Buchstaben oder Ähnliches verändert wird so entsteht trotzdem keine starke Marke daraus.

Es sollte normalerweise nur eine Bildmarke verwandt werden wenn auch wirklich bildlich grafische Elemente in der Marke vorhanden sind, die geschützt werden sollen.

Die Anmeldung einer Marke ist auch insofern eine wichtige Entscheidung, als dass die Marke auch später in dieser Form geführt werden muss.

Wenn die Marke nicht in der angemeldeten Form geführt wird, verliert sich der Anspruch auf den Markenschutz . Für eine nicht korrekte Markenführung ist eine Bildmarke besonders anfällig.

Bei einer Wortmarke ist es unwahrscheinlicher dass noch Änderungen vorgenommen werden, so ist es zum Beispiel unwahrscheinlich an das an einer Wortmarke noch Buchstaben hinzugefügt oder weggenommen werden, bei einer Bildmarke hingegen ist schon ein gewisser am Anreiz damit verbunden die entsprechenden Bilder noch einmal zu bearbeiten.

Der rechtliche Check einer Marke bzw. eines neuen Markennamens kann anspruchsvoll sein. So kann es sein, dass 5 Markennamen in nähere Auswahl kommen und jede dieser 5 Markennamen 10 Varianten hat (50 Marken) und für 20 Länder geprüft werden soll (1000 Prüfungen).

Dabei muss eventuell in mehreren Nizzaklassen geprüft werden. Daraus können sich leicht mehrere Tausend Markenkollision Prüfungen ergeben, die auch jeweils auf ihr mögliches Risiko bewertet werden müssen.

Sprechen Sie uns für eine Markenrechte Strategie an. Wir haben Instrumente um strategisch phonetische oder andere Ähnlichkeit Prüfungen professionell durchzuführen.

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