Pruefung Schutzfaehigkeit Marke

Absolute Schutzhindernisse sind Eintragungshindernisse wie fehlende Unterscheidungskraft; für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben; ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen; Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung oder andere Hindernisse zur Markeneintragung bestehen.

Inhaltsverzeichnis

  1. pruefung schutzfaehigkeit marke
  2. Schritte zur Markeneintragung
  3. Kosten Markenregistrierung

Pruefung Schutzfaehigkeit Marke

Die absoluten Schutzhindernisse heißen absolute Schutzhindernisse weil sie anders als die relativen Schutzhindernisse (relative Schutzhindernisse sind die Schutzhindernisse wenn jemand schon eine Marke eingetragen hat) losgelöst von den Rechtspositionen Dritter bestehen.

Bei absoluten Schutzhindernissen handelt es sich also im wesentlichen um den Schutz von Interessen der Allgemeinheit und das betrifft insbesondere die Konkurrenz.

Marken die gegen die absoluten Schutzhindernisse eingetragen wurden (also zum Beispiel am Begriffe in die in einer Branche üblich sind und die jedem zur Verfügung stehen müssen) können gelöscht werden. Das passiert normalerweise durch die jeweiligen Patentämter oder durch Konkurrenten bzw. einen Jedermanns Antrag, der von Jedem vorgenommen werden kann.

Marken mit beschreibenden Charakter wie zum Beispiel “guter Friseur”, “LeckerSchoko”, “schneller Haarschnitt”, “24 Stunden Fitness Center”, “die kluge die kluge Consulting Firma” oder ähnliche beschreibenden Angaben können nicht als Marken eingetragen werden.

Auch jeder Konkurrent muss die Möglichkeit haben diese einen Namen zu nutzen und deswegen können diese Namen aufgrund absoluter Schutzhindernisse nicht als Marke zugelassen werden.

Zusätzlich zu der unmittelbaren Beschreibung einer Dienstleistung oder Ware liegt normalerweise auch kein individuelles Herkunftszeichen vor wenn die Markenbezeichnung einen so starken Sachbezug zu den Waren oder Dienstleistungen aufweist dass man normalerweise nicht glauben mag dass ein individuelles Herkunftszeichen also eine Marke vorliegt.

Auch falls diese als Marke zugelassen wurden so ist es möglich diese löschen zu lassen. Geschützte geographische Angaben wie dies zum Beispiel bei Wein,Wurstwaren, Käse, oder anderen Lebensmittel üblich sind hiervon ausgeschlossen.

Die absoluten Schutzhindernisse beziehen sich vor allen Dingen auf Marken die ausschließlich aus beschreibenden Angaben oder Zeichen bestehen.

Durch Abwandlungen beschreibende Angaben kann aber durchaus eine Marke entworfen werden indem zum Beispiel zwei Wortbestandteile oder zwei Wörter kombiniert werden oder eine Abwandlung in ähnlicher Weise stattfindet. Dadurch kann dem Nutzer schon ein Eindruck gegeben werden um was es sich bei der Marke handelt ohne unter die absolute Schutzwürdigkeit zu fallen.

Auch wenn ihre Marke jetzt unter die absoluten Schutzhindernisse fallen sollte indem Sie zum Beispiel die Tätigkeit beschreibt die sie machen können wir ihren ihnen helfen die Marke in einer Form ab zu wandeln so dass diese als Marke zugelassen werden kann.

Schritte zur Markeneintragung

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Marke?

Eine Marke kann ein Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden sowie klar und eindeutig dargestellt zu werden. Nur über eine Eintragung einer Marke bei dem EUIPO Markenamt kann die Marke zuverlässig in den EU Mitgliedsstaaten geschützt werden. Ohne Eintragung bzw. nur durch Gebrauch ist kein Schutz sichergestellt.

Was kostet Markenanmeldung?

Die Gebühren von tm.legal (SAMT AG) sind in der Tabelle oben aufgeführt. Hinzu kommen die Amtsgebühren von Beispielsweise 850 Euro für eine Europäische Marke. Eine Nizza Klasse ist immer inklusive, eine Zweite kostet Beispielsweise 50 Euro und jede weitere dann 150 Euro an reinen Amtsgebühren bei dem EUIPO. Deutlich höhere Kosten können durch Rechtsstreitigkeiten entstehen, zum Beispiel wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt und Sie es der Konkurrenz nicht verbieten können. Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht können teuer sein. Viele Markenjuristen arbeiten nur auf Basis der höheren Stundenpauschalen und nicht nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Mit der offiziellen Eintragung einer Marke schaffen Sie klare Verhältnisse und können eine Nutzung durch Andere wirksam unterbinden. Bei unseren Paket Varianten mit Beratung können sie nichts falsch machen.

Wozu brauche ich eine EU-Marke?

Mit einer EUIPO-Markeneintragung erwirbt ihr Inhaber ein ausschließliches Recht, seine Marke für spezifische Waren oder Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu nutzen. Er kann Jeden anderen von der Nutzung seiner Marke ausschliessen.

Wie lange wird meine EU-Marke geschützt?

Der Schutz der EU-Marke dauert 10 Jahre ab dem Anmeldungsdatum und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. WICHTIG: Hat der Inhaber die EU-Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, nicht ernsthaft in der EU benutzt, so kann die EU-Marke auf Antrag für verfallen erklärt werden. Die Nutzung muss in der jeweiligen Nizza Klasse bzw. Service stattfinden.

Welche Arten von Marken gibt es? Was kann man schützen lassen?

Am üblichsten sind Wortmarken und Bildmarken (Logos) . Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen. Bildmarken (Logos) sind Marken, bei denen nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierungen oder Layouts oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen. Bei Bildmarken mit Wortelementen werden Wort und Bildelemente kombiniert, wie z.B. beim BMW Logo mit blau weissem Kreis oder dem roten CocaCola Schriftzug. Weiterhin gibt es noch die (dreidimensionale) Formmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Hörmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke (mit einer Kombination von Bild und Ton) sowie die Hologrammmarke.

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