Analysreport zur Markeneintragung

Dieser Report zeigt einen Beispielreport, der im Rahmen einer Markeneintragung erstellt wird. 

Der Analysereport enthält die folgenden Prüfbereiche:

  • Das Nizza-Klassen Verzeichnis (WAREN- UND DIENSTLEISTUNGSVERZEICHNIS auf Seite 4 folgende)
  • Die Prüfung der Schutzfähigkeit (Seite 6 folgende)
  • Die Identitätsrecherche (Seite 7 folgende)
  • Die Ähnlichkeitsrecherche (Seite 10 folgende)
  • Die Firmenrecherche (Seite 14 folgende)
  • Im Anhang Marken, mit denen die einzutragende Marke kollidieren könnte.

Der Analysereport ist die Grundlage zu der Entscheidung  ob und wie genau die Marke eingetragen werden kann. In einem anschliessenden persönlichen Gespräch mit einem Juristen werden die Details und Schlussfolgerungen aus dem Analysereport besprochen und danach der Antrag auf Eintragung im jeweiligen amtlichen Markenregister gestellt.

Der Analysereport zur Markenanmeldung ist als Beispiel zu verstehen. Die Reports werden automatisiert erstellt, es kann aber dennoch Abweichungen in Aufbau und Struktur der Reporte geben.

Schritte zur Markeneintragung

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Marke?

Eine Marke kann ein Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden sowie klar und eindeutig dargestellt zu werden. Nur über eine Eintragung einer Marke bei dem EUIPO Markenamt kann die Marke zuverlässig in den EU Mitgliedsstaaten geschützt werden. Ohne Eintragung bzw. nur durch Gebrauch ist kein Schutz sichergestellt.

Was kostet Markenanmeldung?

Die Gebühren von tm.legal (SAMT AG) sind in der Tabelle oben aufgeführt. Hinzu kommen die Amtsgebühren von Beispielsweise 850 Euro für eine Europäische Marke. Eine Nizza Klasse ist immer inklusive, eine Zweite kostet Beispielsweise 50 Euro und jede weitere dann 150 Euro an reinen Amtsgebühren bei dem EUIPO. Deutlich höhere Kosten können durch Rechtsstreitigkeiten entstehen, zum Beispiel wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt und Sie es der Konkurrenz nicht verbieten können. Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht können teuer sein. Viele Markenjuristen arbeiten nur auf Basis der höheren Stundenpauschalen und nicht nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Mit der offiziellen Eintragung einer Marke schaffen Sie klare Verhältnisse und können eine Nutzung durch Andere wirksam unterbinden. Bei unseren Paket Varianten mit Beratung können sie nichts falsch machen.

Wozu brauche ich eine EU-Marke?

Mit einer EUIPO-Markeneintragung erwirbt ihr Inhaber ein ausschließliches Recht, seine Marke für spezifische Waren oder Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu nutzen. Er kann Jeden anderen von der Nutzung seiner Marke ausschliessen.

Wie lange wird meine EU-Marke geschützt?

Der Schutz der EU-Marke dauert 10 Jahre ab dem Anmeldungsdatum und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. WICHTIG: Hat der Inhaber die EU-Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, nicht ernsthaft in der EU benutzt, so kann die EU-Marke auf Antrag für verfallen erklärt werden. Die Nutzung muss in der jeweiligen Nizza Klasse bzw. Service stattfinden.

Welche Arten von Marken gibt es? Was kann man schützen lassen?

Am üblichsten sind Wortmarken und Bildmarken (Logos) . Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen. Bildmarken (Logos) sind Marken, bei denen nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierungen oder Layouts oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen. Bei Bildmarken mit Wortelementen werden Wort und Bildelemente kombiniert, wie z.B. beim BMW Logo mit blau weissem Kreis oder dem roten CocaCola Schriftzug. Weiterhin gibt es noch die (dreidimensionale) Formmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Hörmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke (mit einer Kombination von Bild und Ton) sowie die Hologrammmarke.

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