Identitätsrecherche
Die Identitätsrecherche klärt, ob die neue Marke in identischer Form für identische Waren oder Dienstleistungen schon von Dritten angemeldet und vom entsprechenden Markenamt registriert wurde. Die Identitätsrecherche bezieht sich nur auf genau gleiche Marken und nicht auf ähnliche Marken.
Inhaltsverzeichnis
Identitätsrecherche
Bei der Markenrecherche wird in den entsprechenden Registern überprüft, ob die Marke bereits mit einer anderen Marke, die ältere Recht hat, kollidiert. Zwei Marken dürfen nicht identisch sein, weil sonst natürlich eine Verwechslungsgefahr für den Verbraucher besteht.
Die ältere Marke geniesst dabei die höheren Schutzrechte als die jüngere Marke. Die Identitätsrecherche ist anders als die Ähnlichkeitsrecherche, denn bei der Identitätsrecherche wird ausschliesslich genau die Marke in der Schreibweise überprüft wie sie angegeben ist.
Die Identitätsrecherche ist eine absolute Basisnotwendigkeit. Sie ist aber alleine normalerweise nicht ausreichend, sondern nur ein Minimum. Zusätzlich zur Identitätsrecherche, die sich genau auf die Marke in der Schreibweise wie angegeben bezieht, sollte unbedingt noch eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden.
Die Ähnlichkeitsrecherche hat unterschiedliche Strategieansätze. Die jeweiligen Strategien werden dann für ähnliche Marken in einer bestimmten Systematik recherchiert.
Eine Markeneintragung ohne Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche sollte nicht vorgenommen werden, da man unbedingt wissen muss, mit welchen eventuellen älteren Rechten die neu Marke kollidiert.
Wenn man weiss, welche älteren Rechte bestehen, gibt es oft Möglichkeiten, die Marke trotzdem zu registrieren, indem man zu anderen Diensten oder anderen Nice-Klassen oder anderen Komponenten wechselt. Es lohnt sich in jedem Fall zu wissen, welche älteren Rechte vorhanden sind, um eine entsprechende Alternativstrategie entwickeln zu können.
Bei Bildmarken (Logos) ist die Identitätsrecherche komplexer, da nach verschiedenen Bildelementen gesucht werden kann. Ein Logo oder Bild, das aus mehreren Bestandteilen besteht, muss oft auseinandergenommen und die einzelnen Bestandteile recherchiert werden.
Die Bildelemente sind nach dem Wiener System klassifiziert. Die Wiener Klassifikation besteht aus einem hierarchisch aufgebauten System das vom Allgemeinen zum Individuellen geht.
Im Wiener System sind alle Bildteile in Abschnitte und Unterabschnitte unterteilt. Das Wiener System wirkt aus heutiger Sicht etwas antiquiert, wird aber auch heute noch zur Klassifizierung von Bildern und Bildbestandteilen verwendet.
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Was ist eine Marke?
Eine Marke kann ein Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschliesslich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden sowie klar und eindeutig dargestellt zu werden. Nur über eine Eintragung einer Marke bei dem EUIPO Markenamt kann die Marke zuverlässig in den EU-Mitgliedsstaaten geschützt werden. Ohne Eintragung bzw. nur durch Gebrauch ist kein Schutz sichergestellt.
Was kostet eine Markenanmeldung?
Die Gebühren von tm.legal (SAMT AG) sind in der Tabelle oben aufgeführt. Hinzu kommen die Amtsgebühren von beispielsweise 850 Euro für eine Europäische Marke. Eine Nizza-Klasse ist immer inklusive, eine zweite kostet Beispielsweise 50 Euro und jede weitere dann 150 Euro an reinen Amtsgebühren bei dem EUIPO. Deutlich höhere Kosten können durch Rechtsstreitigkeiten entstehen, zum Beispiel wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt und Sie es der Konkurrenz nicht verbieten können. Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht können teuer sein. Viele Markenjuristen arbeiten nur auf Basis der höheren Stundenpauschalen und nicht nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Mit der offiziellen Eintragung einer Marke schaffen Sie klare Verhältnisse und können eine Nutzung durch Andere wirksam unterbinden. Bei unseren Paketvarianten mit Beratung können Sie nichts falsch machen.
Wozu brauche ich eine EU-Marke?
Mit einer EUIPO-Markeneintragung erwirbt ihr Inhaber ein ausschliessliches Recht, seine Marke für spezifische Waren oder Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu nutzen. Er kann jeden anderen von der Nutzung seiner Marke ausschliessen.
Wie lange wird meine EU-Marke geschützt?
Der Schutz der EU-Marke dauert 10 Jahre ab dem Anmeldungsdatum und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. WICHTIG: Hat der Inhaber die EU-Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, nicht ernsthaft in der EU benutzt, so kann die EU-Marke auf Antrag für verfallen erklärt werden. Die Nutzung muss in der jeweiligen Nizza-Klasse bzw. Service stattfinden.
Welche Arten von Marken gibt es? Was kann man schützen lassen?
Am üblichsten sind Wortmarken und Bildmarken (Logos) . Eine Wortmarke besteht ausschliesslich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen. Bildmarken (Logos) sind Marken, bei denen nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierungen oder Layouts oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen. Bei Bildmarken mit Wortelementen werden Wort und Bildelemente kombiniert, wie z.B. beim BMW Logo mit blau weissem Kreis oder dem roten Coca-Cola Schriftzug. Weiterhin gibt es noch die (dreidimensionale) Formmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Hörmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke (mit einer Kombination von Bild und Ton) sowie die Hologrammmarke.
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