Identitaetsrecherche

Die Identitätsrecherche klärt, ob die neue Marke in identischer Form für identische Waren oder Dienstleistungen schon von Dritten angemeldet und vom entsprechenden Markenamt registriert wurde. Die Identitätsrecherche bezieht sich nur auf genau gleiche Marken und nicht auf ähnliche Marken.

Inhaltsverzeichnis

  1. Identitaetsrecherche
  2. Schritte zur Markeneintragung
  3. Kosten Markenregistrierung

Identitaetsrecherche

Bei der Marken Recherche wird in den entsprechenden Registern überprüft ob die Marke bereits mit einer anderen Marke die ältere recht hat kollidiert. Zwei Marken dürfen nicht identisch sein weil sonst natürlich eine Verwechslungsgefahr für den Verbraucher besteht.

Die ältere Marke genießt dabei die höheren Schutzrechte als die jüngere Marke. Die Identitätsrecherche ist anders als die Ähnlichkeitsrecherche denn bei der Identitätsrecherche wird ausschließlich genau die Marke in der Schreibweise überprüft wie sie angegeben ist.

Die Identitätsrecherche ist eine absolute Basis Notwendigkeit. Sie ist aber alleine normalerweise nicht ausreichend sondern nur ein Minimum. Zusätzlich zur Identitätsrecherche die sich genau auf die Marke in der Schreibweise wie angegeben bezieht sollte unbedingt noch eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden.

Die Ähnlichkeitsrecherche hat verschiedene Strategie Ansätze bei den jeweiligen Strategien wird dann in einer gewissen Systematik auch nach ähnlichen Marken recherchiert.

Eine Markeneintragung ohne Identitätsund Ähnlichkeitsrecherche sollte nicht vorgenommen werden da man unbedingt wissen muss mit welchen eventuellen älteren Rechten die neu ® kollidiert.

Wenn man weiß welche älteren Rechte bestehen gibt es oft Möglichkeiten die Marke trotzdem einzutragen und zwar in dem man auf andere Services oder andere Nizza Klassen oder andere Bestandteile ausweicht. Auf jeden Fall lohnt es sich zu wissen was an älteren Rechten vorhanden ist um eine entsprechende Ausweichtstrategie entwickeln zu können.

Bei Bildmarken (Logos) ist die Identitätsrecherche komplexer, da nach verschiedenen Bildelementen gesucht werden kann. Ein Logo oder Bild das aus mehreren Bestandteilen besteht muss oft auseinandergenommen und die einzelnen Bestandteile recherchiert werden.

Die Bildelemente sind nach dem Wiener System klassifiziert. Die Wiener Klassifikation besteht aus einem hierarchisch aufgebauten System das von allgemein ins einzelne detailliert.

Sämtliche Bildbestandteile sind in Wiener System in Kategorien Abschnitte und Unterabschnitte unterteilt. Aus heutiger Sicht mutet das Wiener System etwas antiquiert an aber es wird bis heute immer noch eingesetzt um Bilder und Bildbestandteile zu klassifizieren.

Schritte zur Markeneintragung

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Marke?

Eine Marke kann ein Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden sowie klar und eindeutig dargestellt zu werden. Nur über eine Eintragung einer Marke bei dem EUIPO Markenamt kann die Marke zuverlässig in den EU Mitgliedsstaaten geschützt werden. Ohne Eintragung bzw. nur durch Gebrauch ist kein Schutz sichergestellt.

Was kostet Markenanmeldung?

Die Gebühren von tm.legal (SAMT AG) sind in der Tabelle oben aufgeführt. Hinzu kommen die Amtsgebühren von Beispielsweise 850 Euro für eine Europäische Marke. Eine Nizza Klasse ist immer inklusive, eine Zweite kostet Beispielsweise 50 Euro und jede weitere dann 150 Euro an reinen Amtsgebühren bei dem EUIPO. Deutlich höhere Kosten können durch Rechtsstreitigkeiten entstehen, zum Beispiel wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt und Sie es der Konkurrenz nicht verbieten können. Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht können teuer sein. Viele Markenjuristen arbeiten nur auf Basis der höheren Stundenpauschalen und nicht nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Mit der offiziellen Eintragung einer Marke schaffen Sie klare Verhältnisse und können eine Nutzung durch Andere wirksam unterbinden. Bei unseren Paket Varianten mit Beratung können sie nichts falsch machen.

Wozu brauche ich eine EU-Marke?

Mit einer EUIPO-Markeneintragung erwirbt ihr Inhaber ein ausschließliches Recht, seine Marke für spezifische Waren oder Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu nutzen. Er kann Jeden anderen von der Nutzung seiner Marke ausschliessen.

Wie lange wird meine EU-Marke geschützt?

Der Schutz der EU-Marke dauert 10 Jahre ab dem Anmeldungsdatum und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. WICHTIG: Hat der Inhaber die EU-Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, nicht ernsthaft in der EU benutzt, so kann die EU-Marke auf Antrag für verfallen erklärt werden. Die Nutzung muss in der jeweiligen Nizza Klasse bzw. Service stattfinden.

Welche Arten von Marken gibt es? Was kann man schützen lassen?

Am üblichsten sind Wortmarken und Bildmarken (Logos) . Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen. Bildmarken (Logos) sind Marken, bei denen nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierungen oder Layouts oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen. Bei Bildmarken mit Wortelementen werden Wort und Bildelemente kombiniert, wie z.B. beim BMW Logo mit blau weissem Kreis oder dem roten CocaCola Schriftzug. Weiterhin gibt es noch die (dreidimensionale) Formmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Hörmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke (mit einer Kombination von Bild und Ton) sowie die Hologrammmarke.

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