Firmen Recherche

Firmennamen geniessen einen gewissen Schutz. Bei der “Firmenrecherche” wird recherchiert, ob es einen Firmennamen bereits gibt, den die einzutragende Marke eventuell verletzen könnte.

Inhaltsverzeichnis

  1. Firmen Recherche
  2. Schritte zur Markeneintragung
  3. Kosten Markenregistrierung

Firmen Recherche

Ein im Handelsregister eingetragene Firmenname bietet einen gewissen Schutz. Bei Einzelunternehmen beschränkt sich der räumliche Schutz auf den Eintragungsort einschließlich des maßgeblichen Wirtschaftsraumes (Art. 946 Absatz 1 OR).

Bei der Firmen Recherche wird überprüft ob es bereits eine Firmenname registriert wurde, der ältere Rechte hat als die einzutragende Marke. Dabei gibt es auch gewisse besondere Regelungen wie diese zum Beispiel für Namen in Portugal und Spanien herrschen.

Insbesondere bei der Eintragung einer EU Marke kann es sehr schnell sein dass hunderte von Firmen mit gleichen oder ähnlichen Namen zu der einzutragenden Marke gefunden werden. Dabei muss dann, zumeist manuell, geprüft werden in welchem Bereich die Firmen tätig sind. Bei einer Tätigkeit im Bereich der einzutragenden Marke sind zusätzliche Recherchen notwendig.

Schritte zur Markeneintragung

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Marke?

Eine Marke kann ein Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden sowie klar und eindeutig dargestellt zu werden. Nur über eine Eintragung einer Marke bei dem EUIPO Markenamt kann die Marke zuverlässig in den EU Mitgliedsstaaten geschützt werden. Ohne Eintragung bzw. nur durch Gebrauch ist kein Schutz sichergestellt.

Was kostet Markenanmeldung?

Die Gebühren von tm.legal (SAMT AG) sind in der Tabelle oben aufgeführt. Hinzu kommen die Amtsgebühren von Beispielsweise 850 Euro für eine Europäische Marke. Eine Nizza Klasse ist immer inklusive, eine Zweite kostet Beispielsweise 50 Euro und jede weitere dann 150 Euro an reinen Amtsgebühren bei dem EUIPO. Deutlich höhere Kosten können durch Rechtsstreitigkeiten entstehen, zum Beispiel wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt und Sie es der Konkurrenz nicht verbieten können. Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht können teuer sein. Viele Markenjuristen arbeiten nur auf Basis der höheren Stundenpauschalen und nicht nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Mit der offiziellen Eintragung einer Marke schaffen Sie klare Verhältnisse und können eine Nutzung durch Andere wirksam unterbinden. Bei unseren Paket Varianten mit Beratung können sie nichts falsch machen.

Wozu brauche ich eine EU-Marke?

Mit einer EUIPO-Markeneintragung erwirbt ihr Inhaber ein ausschließliches Recht, seine Marke für spezifische Waren oder Dienstleistungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu nutzen. Er kann Jeden anderen von der Nutzung seiner Marke ausschliessen.

Wie lange wird meine EU-Marke geschützt?

Der Schutz der EU-Marke dauert 10 Jahre ab dem Anmeldungsdatum und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. WICHTIG: Hat der Inhaber die EU-Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, nicht ernsthaft in der EU benutzt, so kann die EU-Marke auf Antrag für verfallen erklärt werden. Die Nutzung muss in der jeweiligen Nizza Klasse bzw. Service stattfinden.

Welche Arten von Marken gibt es? Was kann man schützen lassen?

Am üblichsten sind Wortmarken und Bildmarken (Logos) . Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen. Bildmarken (Logos) sind Marken, bei denen nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierungen oder Layouts oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen. Bei Bildmarken mit Wortelementen werden Wort und Bildelemente kombiniert, wie z.B. beim BMW Logo mit blau weissem Kreis oder dem roten CocaCola Schriftzug. Weiterhin gibt es noch die (dreidimensionale) Formmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Hörmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke (mit einer Kombination von Bild und Ton) sowie die Hologrammmarke.

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