Überwachung der Benutzung der Marke im Internet

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Markenanmeldung

Das Thema „Marken“ ist komplexer als es zunächst scheint. Kleine Fehler können zu einer schwachen Marke und vielen Problemen im Nachhinein führen.

TM.Legal bietet das komplette Paket von der erfolgreichen Registrierung über die rechtliche Markenführung bis hin zur Markenüberwachung und -lizenzierung. Damit Sie genau verstehen, „warum was wie“ sein muss ist neben der Ausführung der Aufträge immer eine juristische Beratung und Expertenrat inkludiert.

Ihre ungeschützte Marke ist eine Schwäche, weil jemand anderes die Marke registrieren und Ihnen die Verwendung verbieten könnte. Verwandeln Sie Ihre Marke in eine Stärke und registrieren Sie Ihre Marke für zehn Jahre zum günstigen Festpreis. Nur mit einer eingetragenen Marke können Sie verhindern, dass andere Ihre Marke verwenden.

Note: Eintragungskosten des Markenamtes reichen wir in gleicher Höhe an Sie weiter. Die AGBs sind Teil des Geschäftes. Weitere Dienstleistungen wie Markenüberwachung oder Lizenzierung finden Sie unten als eigenständige Produkte.

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Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Marke?
Eine Marke kann ein Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschliesslich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden sowie klar und eindeutig dargestellt zu werden. Typische Marken sind Wortmarken (Buchstaben oder Zahlen), Bildmarken (Logos) sowie Wortbildmarken. Nur über eine Eintragung einer Marke bei dem offiziellen Markenamt wie dem Schweizer IGE kann die Marke zuverlässig in dem jeweiligen Rechtsgebiet geschützt werden. Ohne Eintragung bzw. nur durch Gebrauch ist kein Schutz sichergestellt.
Was kostet Markenanmeldung?
Die Amtsgebühren für eine Markenanmeldung in der Schweiz betragen 550 CHF für 10 Jahre über eine Onlineanmeldung. Eine Übersicht der Kosten Markenanmeldung. Es können je nach Fall auch weitere Kosten hinzukommen. Deutlich teurer und schwerer vorherzusagen sind normalerweise die Rechtsberatungskosten, die bei tm.legal als Paket zum Festpreis angeboten werden.

Höhere Kosten können auch durch Rechtsstreitigkeiten entstehen, zum Beispiel wenn ein Konkurrent Ihre Marke nutzt und Sie es der Konkurrenz nicht verbieten können. Rechtsstreitigkeiten im Bereich Markenrecht können teuer sein. Viele Markenjuristen arbeiten nur auf Basis der höheren Stundenpauschalen und nicht nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Mit der offiziellen Eintragung einer Marke schaffen Sie klare Verhältnisse und können eine Nutzung durch Andere wirksam unterbinden. Bei unseren Paketvarianten mit Beratung können Sie nichts falsch machen.

Wie lange dauert eine Markenanmeldung?
Eine Markenanmeldung dauert normalerweise zwischen 2 und 3 Monaten. Wenn zum Beispiel Einspruch gegen die Eintragung erhoben wird, kann die Marke aus dem sogenannten Online bzw. Fast Track Verfahren genommen werden und es kann Monate bis zur Eintragung dauern. Durch entsprechende Prüfungen können viele Probleme im Vorhinein beseitigt werden.
Wann macht eine Markenanmeldung Sinn?
Eine Markenanmeldung bzw. eine Eintragung in das amtliche EUIPO Markenregister kann den Wert des Unternehmens und der Marke erhöhen. Eine eingetragene Marke bietet Schutz und Reputation, denn die Eintragung der Marke gewährt Ihrem Inhaber ein ausschliessliches Recht der Nutzung. Dritten kann die Nutzung der Marke untersagt werden. SAMT AG bietet die komplette Eintragung zum geringen Festpreis an, in den meisten Fällen wird der ökonomische Mehrwert die Kosten schnell kompensiert haben. Eine Eintragung macht fast immer Sinn.
Welche Arten von Marken gibt es? Was kann man schützen lassen?
Am üblichsten sind Wortmarken (aus Zeichen und Zahlen), Wortbildmarken und Bildmarken (Logos) . Eine Wortmarke besteht ausschliesslich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen. Bildmarken (Logos) sind Marken, bei denen nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierungen oder Layouts oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen. Bei Bildmarken mit Wortelementen werden Wort und Bildelemente kombiniert, wie z.B. beim BMW Logo mit blau weissem Kreis oder dem roten Coca-Cola Schriftzug. Weiterhin gibt es noch die (dreidimensionale) Formmarke, Positionsmarke, Mustermarke, Hörmarke, Farbmarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke (mit einer Kombination von Bild und Ton) sowie die Hologrammmarke.
Wozu brauche ich eine Marke?
Mit einer Markeneintragung erwirbt ihr Inhaber ein ausschliessliches Recht, seine Marke für spezifische Waren oder Dienstleistungen in dem jeweiligen Rechtsgebiet zu nutzen. Er kann jeden anderen von der Nutzung seiner Marke ausschliessen.
Wie lange wird meine Marke geschützt?
Der Schutz der Marke dauert 10 Jahre ab dem Anmeldungsdatum und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden. WICHTIG: Hat der Inhaber die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, nicht ernsthaft in dem Rechtsgebiet benutzt, so kann die Marke auf Antrag für verfallen erklärt werden. Die Nutzung muss in der jeweiligen Nizza Klasse stattfinden.
Was ist die Nizza-Klassifikation?
Die Nizza-Klassifikation ist ein System zur Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen für Anmeldungen von EU-Marken. Sie umfasst 45 Klassen (Klassen 1 bis 34 für Waren; Klassen 35 bis 45 für Dienstleistungen). Die gleiche Wortmarke kann für unterschiedliche Marken in unterschiedlichen Nizza Klassen erfolgen. So kann z.B. die Wortmarke "Henkel" für Getränke in einer Nizza Klasse von einem Hersteller und für Finanzdienstleistungen in einer anderen Klasse für einen anderen Hersteller geschützt sein.
Welche Gebühren sind bei einer Markenanmeldung zu zahlen?
Die Gebühren hängen von der Art der Anmeldung und der Anzahl der ausgewählten Nizza-Klassen ab. Für die Schweiz betragen die Amtsgebühren beim IGE Markenamt 550 CHF, eine Übersicht über verschiedene Ämter finden Sie hier https://tm.legal/de/uebersicht-gebuehren-aemter/

In der Schweiz und in Liechtenstein sind immer automatisch 3 Nizza-Klassen inkludiert, in anderen Ländern sind teilweise nur 1 Nizza-Klasse inkludiert und weitere Nizza-Klassen kostenpflichtig.

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